#3 Bleiberechtskämpfe

Pünktlich zum Tag der Deutschen Einheit befasst sich diese Folge von “Lose Fäden” mit einer historischen Abstimmung des Bundestags, die das Recht auf Asyl und den Diskurs um Migration in Deutschland auch die folgenden Jahrzehnte nachhaltig verändern sollte: Die Rede ist vom sogenannten Asylkompromiss aus dem Jahr 1993.

Laut Patrice Poutrus bedeuteten die Änderungen des GG und des Asylverfahrensgesetzes den Vollzug der deutschen Wiedervereinigung im ethno-nationalistischen Sinne, nämlich “wer deutsch ist und wer nicht” Durch diese Gesetzesänderung wurde die Kriminalisierung von Flucht vorangetrieben und die Grundlage für das menschenverachtende europäische Grenzregime, auch unter Dublin 1 und 2 bekannt, geschaffen. Trotz oder genau wegen dieser de facto Abschaffung des politischen Asyls formierte sich Widerstand unter geflüchteten, migrierten und staatenlosen Menschen. Sie forderten aus einer menschenrechtszentrierten Perspektive ihr Bleiberecht ein und entwickelten unterschiedliche Bündnisse und Strategien, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen und Veränderung einzufordern. Neben Patrice Poutrus hören wir in dieser Folge auch von Kien Nghi Ha über die lange Geschichte des Asylrechts. Rudko Kawczinsky und Fatima Hartmann erzählen über die Bleiberechtskämpfe von Romnja und Sintizze in den 1980er und 1990er Jahren. Außerdem geht es um die Besetzung der TU Berlin von 1992, die Bahareh eingehend recherchiert hat, um die legendäre Tour der Karawane und den Refugee Protest March, der zur Besetzung des Berliner Oranienplatzes führte.

Shownotes Folge 3: Bleiberechtskämpfe

ca. 0:35 - Ebow – Asyl (aus dem Album Komplexität, 2017)

ca. 0:35 - Tagesschau vom 26.05.1993

ca. 5:30 -  Ebow - Asyl und Zitat aus Ha, Kien Nghi (2003): Die kolonialen Muster deutscher Arbeitsmigrationspolitik. In: Encarnación Gutiérrez Rodriguez/Hito Steyerl (Hg.): Spricht die Subalterne deutsch? Postkoloniale Kritik und Migration. Münster: Unrast, S. 56-107

ca. 12:57 - Tagesthemen 1992

ca. 16:57 - Duo Z (Rudko Kawczinsky & Tornado Rosenberg) – Hätt ich doch Flügel (aus dem Album Ganz Anders, 1981)

ca. 18:27 - Pressekonferenz des ZK der SED zur Reiseregelung am 09.11.1989

ca. 34:30 - Rudko Kawczinsky im Jahr 1989 in der Dokumentation „Gelem, Gelem - Wir gehen einen langen Weg“, von Monika Hielscher und Matthias Heeder von 1991

ca. 36:25 Rom*nja Aktivist*innen aus der Dokumentation „Gelem, Gelem - Wir gehen einen langen Weg“, von Monika Hielscher und Matthias Heeder von 1991

ca. 37:20 - Asian Dub Foundation – Naxalite (Underdog Instrumental)

ca. 38:48 - Manuell Alexandre Nhacutou aus der Doku „Viele habe ich erkannt“ aus dem Jahr 1992.
Manuell war Vertragsarbeiter in der DDR und arbeitete bis 1991 in Hoyerswerda.
Wie apabiz schreibt, war sein späteres Leben geprägt von Arbeitslosigkeit, prekärem Einkommen und mangelnder Gesundheitsversorgung. Er starb am 10. September 2016 in Maputo.

Der Text zu der TU Besetzung basiert in hohem Maße auf Sharifi, Bahareh (2021) Bruchlinien. In *foundationClass/THE BOOK. Berlin: nGbK, S.20-28

ca. 46:52 - Aktivist*innen aus “Das Boot ist voll und ganz gegen Rassismus”, Dokumentarfilm von Conny Antes Aceves und Hermann Bach, Berlin 1999